PL EN DE BY RU
Home / Dienstleistungen / STRAF- UND ZOLLSACHEN

STRAF- UND ZOLLSACHEN

Die Grenze stellt häufig den Schlüsselpunkt für den Schutz geistiger Eigentumsrechte bzw. den Wendepunkt ihres "Missbrauchs" dar.

Wenn im Marktangebot Designer- und Markenerzeugnisse zu einem sehr niedrigen Preis zu finden sind: Kleider, Schmuck, Uhren, Parfüms, Taschen, Handschuhe, Halstücher, Gürtel, Filme, Software etc., dann kann sich herausstellen, dass diese Produkte originaltreue Kopien sind und dies in Wirklichkeit ein Angebot von nachgeahmten Produkten, unerlaubt hergestellten Waren oder einfach an Waren, die die geistigen Eigentumsrechte verletzen, ist.

Nachgeahmte Waren sind Waren, die absichtlich so hergestellt wurden, dass sie zum Verwechseln ähnlich/identisch wie die Originalwaren aussehen. Diese Waren sind zusammen mit der Verpackung rechtswidrig mit fremdem eingetragenem Warenzeichen versehen und werden ohne Zustimmung des Eigentümers des gegenständlichen Warenzeichens hergestellt. Demnach werden die Rechte des Eigentümers des jeweiligen Warenzeichens nach dem Gemeinschaftsrecht oder dem Recht des jeweiligen Staates verletzt.

Unerlaubt hergestellte Waren (Produktpiraterie) sind Waren, die Kopien sind bzw. Kopien beinhalten, die ohne Zustimmung der Person ausgeführt wurden, die die Urheberrechte/ verwandte Schutzrechte/ Rechte am Gemeinschaftsgeschmacksmuster/Gebrauchsmuster besitzt. Piraterieprodukte sind meistens Kopien der Erzeugnisse fremder intellektueller Arbeit (z.B. DVD, Software, Filme), die häufig von den Originalen nicht zu unterscheiden sind und ohne Zustimmung des Inhabers geistiger Eigentumsrechte erzeugt wurden.

Sonstige Waren, die geistige Eigentumsrechte verletzen: Waren, die Patente, zusätzliche Schutzrechte verletzen, fremde geografische Namen/Bezeichnungen, fremde Ursprungsbezeichnungen bzw. geschützte Pflanzensorten/Tierrassen sowie sämtliche Formen/Matrizes nutzen, die zur Erzeugung der fremde geistige Eigentumsrechte verletzenden Waren dienen.

Wir bieten unseren Kunden einen breiten Dienstleistungsumfang in Straf- und Zollsahen an:

  • Rechtsberatung und Hilfe im Bereich:
    • des Schutzes an der Grenze,
    • der Verteidigung vor Einwendungen wegen Verletzung geistiger Eigentumsrechte
  • Erstellung von Anträgen:
    • auf den Schutz an der Grenze,
    • auf die Erneuerung des Schutzes an der Grenze,
    • auf Vernichtung der Waren,
    • auf Zurückziehung der Waren aus dem Handel auf eine Weise, die einen Schaden für den Rechtsinhaber verhindert.
    • auf Ergreifung gegenüber den illegalen Waren von Maßnahmen, mit denen die betreffenden Personen wirksam um den aus dem Vorgang erwachsenen wirtschaftlichen Gewinn gebracht werden.
    • auf Anordnung der Einziehung und Eigentumsübergang auf den Staat.
  • Erstellung von Deliktbescheiden samt Strafanträgen – Anträge auf Tätigwerden der Zollbehörden,
  • Vertretung der Mandanten vor Strafverfolgungs- und Zollbehörden,
  • Verfassung sämtlicher Prozessschriften und Einreichung von Beweisermittlungsanträgen,
  • Auftritt als Nebenklägerin
  • Vertretung des Geschädigten in Rechtsverletzungssachen,
  • Zusammenarbeit mit Strafverfolgungs- und Zollbehörden bei Verfolgung der Täter,
  • Beaufsichtigung der Verfahren der Vernichtung beschlagnahmter Waren,
  • Vorbereitung eventueller Einigung mit den Verletzenden.
  • Begleitung zivil- und strafrechtlicher Verfahren bei Verletzung geistiger Eigentumsrechte

top
Jesteśmy na Google+
Google+